Ende der 90er-Jahre wütete auf dem Balkan Krieg. Über 200’000 Tote, Millionen Geflüchtete, unzählige Vermisste und eine ganze traumatisierte Region hatten diese Gruppierungen von Kriegen zufolge.
In Srebrenica, Bosnien, ereignete sich im Juli 1995 der erste Genozid auf europäischem Boden seit dem Zweiten Weltkrieg. Im Kosovo schien im Jahre 1998 die albanische Bevölkerung das gleiche Schicksal zu erwarten.
Auf Rambouillet, einem Schloss nahe Paris, versuchten verschiedene Delegierte der NATO, den Ländern Ex-Yugoslawiens und andere Diplomat:innen, dem (anbahnenden) Genozid seitens der serbischen Truppen an den Kosovo-Albaner:innen ein Ende zu setzen – erfolglos. Der Präsident und entsprechend Oberbefehlshaber der serbischen Truppen, Slobodan Milosevic, weigerte sich, ein solches Friedensabkommen zu unterzeichnen.
Die NATO sah sich gezwungen, einzugreifen: Am 24. März 1999 begann die Operation «Allied Force» mit der Bombardierung des heutigen Serbiens.
Ziel war es, einen Waffenstillstand zu erwingen. Nach 78 Tagen endete die Operation Allied Force mit dem Rückzug der serbischen Truppen auf kosovarischem Gebiet und der Unterzeichnung der UNSCR 1244, welche den Umgang mit NATO-Truppen auf kosovarischem Boden regelt.
Doch was stimmt mit dieser Timeline nicht?
Die NATO interveniert theoretisch erst dann, wenn dies völkerrechtlich legalisiert wird, in Form eines UN-Mandates beispielsweise. Dies wurde jedoch erst nach der Operation verabschiedet.
In diesem Sinne wird die Legalität des Einsatzes in Frage gestellt. Hätte die NATO vor der Verabschiedung dieses Mandates die Operation und entsprechend die Bombardierungen durchführen dürfen?
Wie schon oft zuvor argumentiert, gibt es einen Unterschied zwischen Legitimität und Legalität. Eine vermeintlich illegale Operation mit legitimen Gründen (Beenden und Verhindern von Leiden in Form eines Genozides) wird sich im Kosovo gefunden haben. In Retrospektive können wir sagen, dass die Mission Wirkung gezeigt und dem Leiden ein Ende gesetzt hat (grösstenteils).
Und dennoch bleibt der legale Ablauf der Dinge wichtig. Was sonst soll diese UNO-Mandate oder Ähnliches legitimieren? Wenn wir sie überspringen können, weil wir objektiv richtig gehandelt haben, verlieren sie dennoch ihre Glaubhaftigkeit.
Was bleibt, ist die Gewissheit, dass zwar richtig gehandelt wurde und entsprechend legitim, doch die Legalität angezweifelt werden darf und muss. Die korrekte und kritische Aufarbeitung unserer Geschichte bleibt der einzige Hoffnungsträger, dass sie sich nicht wiederholt.
Doch auch 25 Jahre nach Beginn der Operation «Allied Force» sind sich die meisten einig, dass der Einsatz wichtig und richtig war. Genozid muss ohne wenn und aber immer gestoppt werden.
27. März 2024