Es war einmal in einem reichen Land eine Frau namens Sarah Regez. Sie plant und tüftelt gern, besonders wenn es um das Verschleiern ihrer (strategisch) schlechten Entscheidungen geht. Dabei hilft ihr ihr Prinz, Nils Fiechter, der Präsident der JSVP. Gemeinsam kämpfen sie gegen sogenannte Linksextreme, die ihnen verbieten wollen, mit wem sie sich treffen dürfen. Beispielsweise mit Mitgliedern der «Junge Tat» (Rechtsextreme) oder verurteilten Neonazis (Martin Sellner).
Wer dann die Parteispitze hinterfragt und auch die Partei, welche solche Sympathisanten behaust, wird entweder als linksextrem bezeichnet, oder hört den Satz von Fiechter wieder und wieder: «Parteiinterne Belangen der JSVP werden parteiintern behandelt.» Na dann ist ja alles gut.
Oder eben nicht. Denn plötzlich äussern sich verschiedene Parteimitglieder der JSVP, und zwar nicht ganz stimmig. Die Einen fordern den direkten Amtsabtritt von Regez, andere können das «Theater» nicht nachvollziehen. Ihr Partner (in Crime) Fiechter beharrt weiterhin darauf, dass das niemanden etwas angehe und Regez «[…]nichts falsch gemacht [hat].»
Doch was heisst es für die JSVP, wenn sich nicht alle Parteimitglieder einig sind, ob sie nun rechtsextremen Parteien ähnlich sind oder nicht? Und ob man sich von Gruppen und Menschen aus der rechtsextremen Szene klar distanzieren sollte? Nach einer einheitlichen Parteiidentität sieht das nicht aus.
SVP-Papi Christoph Blocher sieht das Ganze gelassen. Sie habe ja nur mit Rechtsextremen geredet und man solle das alles nicht aufblasen. Reden ist Silber, Schweigen ist Gold.
Es ist natürlich schön zu sehen, dass auch in den Reihen der SVP einige noch die Grenze bei Gesprächen mit Neonazis und gefährlichen Gruppierungen ziehen. Dass wir jedoch über solche Distanzierungen sprechen müssen, bleibt besorgniserregend. Rechtsradikalismus darf nicht salonfähig werden.
Das findet auch der Nachrichtendienst des Bundes in seinem jüngst erschienenen Lagebericht, in welchem er die Bewegung der «Junge Tat» erwähnt. Auch die Aargauer Kantonspolizei möchte Rechtsextremen keinen Raum geben. Entsprechend führten sie Martin Sellner im März bei einem seiner Vorträge ab und belegten ihn mit einem Einreiseverbot.
Wo es Schweizer Institutionen ziemlich klar sehen, scheint in der JSVP und der SVP noch Unklarheit zu herrschen. Auch wenn die Einschätzungen des Nachrichtendienstes des Bundes, der Aargauer Polizei und verschiedener Expert:innen nicht reichen, hoffen wir auf Besinnung in der JSVP.
11. April 2024