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Die fragile Demokratie

Seit Anfang Januar 2025 wird viel über die Demokratie gesprochen und diskutiert. Besonders im Ausland lassen sich Entwicklungen beobachten, die durchaus besorgniserregend sind. In Deutschland, Österreich, Italien, Frankreich oder speziell den USA und Brasilien gewinnen demokratiefeindliche Politiker*innen und Persönlichkeiten an Zuspruch. Doch was bedeutet das für die Demokratie?

Von Sina Schmid

Das Wort «Demokratie» stammt aus dem Altgriechischen für «demos» = das Volk und «kratos» = Macht/Herrschaft. Die Herrschaft des Volkes hat sich in der westlichen Welt über Jahrhunderte hinweg etabliert. Es war ein mühseliger Kampf, dessen Gewinner*in das Volk war. Doch auch diese Schlacht endet nicht mit dem Niederlegen der (symbolischen) Waffen: Erkämpftes muss weiterhin gepflegt, vorangetrieben und gestärkt werden.

Wie alles, das uns am Herzen liegt, gilt es auch die Demokratie zu beschützen. Aber wieso? Die Vergangenheit hat gezeigt, dass die Macht des Einzelnen meistens auch zum Machtmissbrauch führt. Früher oder später. Die Macht des Einzelnen bedeutet auch automatisch die Einschränkung des Volkes. Wo Willkür herrscht, leiden die meisten.

Die Systeme, welche Jahrhunderte zur Etablierung gebraucht haben, sind wertvoll. Aber nur weil sie aktuell bestehen, heisst es nicht, dass sie ewig so bestehen bleiben. Wir hegen uns in einer Sicherheit, die wir aktuell und nie haben. Der Kampf gegen die Demokratie geht genauso weiter, wie er aufgehört hat. Macht ist weiterhin ein leider durchaus effizienter Antrieb für die Falschen. Persönliche Macht wird, gezwungenermassen, in einer Demokratie limitiert. Die Gewaltenteilung stellt das sicher, oder sollte es. Leider zeigt sich, dass Individuen genau diese Macht durch das Verwässern der Gewaltenteilung an sich reissen wollen und teils können.

Doch wieso sollen wir für die Demokratie kämpfen, wenn sich doch anscheinend so viele gegen eben jene stellen? Die Demokratie ist eine Staatsform, die sich selbst abschaffen kann. Wenn die Mehrheit der Teilnehmenden einer demokratischen Gesellschaft das so will, kann die Demokratie ganz verschwinden. Was würde das für die Grundrechte heissen? Eine Demokratie in ihrer Ursprungsform fördert die Grundrechte. Vor dem Gesetz sind alle gleich. Das ist eine Symbiose, von der die Allgemeinheit profitieren kann.

Die Demokratie in ihrer Ursprungsform würde auch Diversität der Meinung und entsprechend der Menschen fördern. Diese Diversität könnte folglich den Fortschritt der Gesellschaft vorantreiben, da sie die Meinungsäusserung so ermöglichen würde, dass alles zur Debatte steht. Ob das immer sinnvoll ist, sei dahingestellt, doch der Dialog wäre ermöglicht und wertvoll. Genau dort sehe ich das grösste Problem beim Bekämpfen der Demokratie: Eine Meinung wird als die richtige definiert und lässt keinen Spielraum für Gegenstimmen.

Die Demokratie würde ebendiese Gegenstimmen aushalten, da die Gesamtheit mitentscheidet und die Gegenstimmen nicht unbedingt die stärksten wären. Und auch wann, wäre es der Wille des Volkes und entsprechend (mit Ausnahmen) hinzunehmen. Schlussendlich ist vielleicht nicht einmal die eigentliche Abwendung von der Demokratie das Problem, sondern der aktuelle Wechsel zur Tyrannei und Willkür. Wo Willkür herrscht, könnten alle leiden. Wo Demokratie herrscht, könnten alle profitieren.

16. März 2025

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